Invalidität & Berufsunfähigkeit - Begriffsdefinitionen

(1) Unterscheidung

Das ASVG unterscheidet zwischen

  • Arbeitern: Invaliditätspension (I-Pension) und
  • Angestellten: Berufsunfähigkeitspension (BU-Pension)

(2) Definition Invalidität

(2.a) Invalidität bei Ausübung erlernter (angelernter) Berufe:

  • Gelernter Arbeiter: hat einen vorgeschriebenen Ausbildungsweg erfolgreich abgeschlossen (meist Lehrberufe) oder im Rahmen eines Lehrverhältnisses Kenntnisse und Fähigkeiten erworben (das Lehrverhältnis muss nicht unbedingt mit einer erfolgreich abgelegten Lehrabschlussprüfung abgeschlossen worden sein)
  • Angelernter Arbeiter: wenn eine Tätigkeit ausgeübt wird, für die es erforderlich ist durch praktische Arbeit qualifizierte Kenntnisse oder Fähigkeiten zu erwerben, die jenen (in Qualität und Umfang) in einem erlernten (Lehr-)Beruf entsprechen. Arbeiter beherrscht gesamte Palette an Fähigkeiten, die Inhalt des Lehrberufes sind.

Arbeiter, die überwiegend in erlernten oder angelernten Berufen tätig waren, dürfen nur auf andere Berufe ihrer Berufsgruppe verwiesen werden. Wurden sowohl Tätigkeiten als Arbeiter und Angestellte ausgeübt, sind beide Tätigkeiten für die Erlangung des Berufsschutzes zu berücksichtigen.

Definition "überwiegende Tätigkeit ": Diese liegt vor, wenn innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag in zumindest 90 Pflichtversicherungsmonaten eine erlernte (angelernte) Berufstätigkeit oder eine Erwerbstätigkeit als Angestellter ausgeübt wurde. Liegen zwischen Ende der Ausbildung und dem Stichtag wengier als 15 Jahre, so muss zumindest in der Hälfte der Kalendermonate - jedenfalls aber für 12 Pflichtversicherungsmonate - eine Erwerbstätigkeit in einem erlernten (angelernten) Beruf oder als Angestellter vorliegen.

Invalidität liegt vor, wenn die Arbeitsfähigkeit infolge des körperlichen oder geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte derjenigen eines gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten in jedem dieser Berufe herabgesunken ist.

(2.b) Invalidität bei ungelernten Arbeitern:

Ein Arbeiter, der nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig war oder ungelernte Tätigkeiten (z.B. Hilfsarbeiten) verrichtet hat.

Verweisung auf jede Tätigkeit, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger Berücksichtigung der von ihm bisher ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann (KEIN BERUFSSCHUTZ!).

Invalidität liegt vor, wenn ein ungelernter Arbeiter nicht mehr imstande ist, durch irgendeine Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger Berücksichtigung seiner ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann, mindestens die Hälfte des Entgelts zu erwerben, das ein voll arbeitsfähiger Versicherter zu erzielen pflegt.

(3) Definition Berufsunfähigkeit

(3.a) Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn

  • innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag in zumindest 90 Pflichtversicherungsmonaten eine Erwerbstätigketi als Angestellter oder eine erlernte (angelernte) Berufstätigkeit ausgeübt wurde (Liegen zwischen Ende der Ausbildung und dem Stichtag wengier als 15 Jahre, so muss zumindest in der Hälfte der Kalendermonate - jedenfalls aber für 12 Pflichtversicherungsmonate - eine Erwerbstätigkeit in einem erlernten (angelernten) Beruf oder als Angestellter vorliegen) UND
  • die Arbeitsfähigkeit infolge des körperlichen oder geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte derjenigen eines körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist (BERUFSSCHUTZ!).

Anhand eines ärztlichen Gutachtens erfolgt ein Vergleich mit Leistungsanforderungen, die an einen gesunden Versicherten innerhalb der in Betracht kommenden Berufsgruppe gestellt werden (Verweisungsberufe). Verweisungsfeld: alle Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, Branchenwechsel nicht ausgeschlossen. Entscheidend ist, ob der Verweisungsberuf für den Versicherten zumutbar ist oder einen sozialen Abstieg bedeuten würde.

Keine Verweisbarkeit innerhalb der in Betracht kommenden Berufsgruppe, die einen unzumutbaren sozialen Abstieg bedeuten würden. Dabei kommt es auf den sozialen Wert an, den die Allgemeinheit der Ausbildung und den Kenntnissen und Fähigkeiten des Versicherten (am Stichtag) beimisst. Die Einstufung einer Tätigkeit im Kollektivvertrag kann zur Beurteilung des sozialen Wertes herangezogen werden. (OGH 26.3.1991, 10 ObS 80/91) Eine gewisse Verschlechterung (gewisse Einbussen an Entlohnung und sozialem Prestige) wird jedoch als zumutbar angesehen.

  • Beispiel 1: Eine Verkäuferin, die eine kaufmännische Lehre abgeschlossen hat, muss sich z.B. auf die Tätigkeit einer Lohnschreiberin, Karteikraft, Statistikerin, Telefonistin (sog. Bürotätigkeiten) verweisen lassen.
  • Beispiel 2: Ein in einem anderen juristischen Beruf nicht mehr arbeitsfähiger Jurist könnte z.B. als Rechtskundelehrer eingesetzt werden.

(3.b) Wenn die Voraussetzungen von Punkt (3.a) nicht zutreffen - Berufsunfähigkeit liegt vor,

  • wenn die betreffende Person infolge des körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine zumutbare Tätigkeit wenigstens die Hälfte des Entgelts zu erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch diese Tätigkeit zu erzielen pflegt.
  • Verweisung auf jede Tätigkeit, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger Berücksichtigung der von ihm bisher ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann (KEIN BERUFSSCHUTZ!).

ACHTUNG! Verweisung auf eine andere Tätigkeit unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes: Sind in einem Beruf keine oder nur ganz wenige Arbeitsplätze vorhanden, ist dieser Beruf bei der Beurteilung von Invalidität/Berufsunfähigkeit kein zulässiger Verweisungsberuf. Sind in einem Verweisungsberuf 100 Arbeitsplätze vorhanden, dann spricht der OGH von einem relevanten Arbeitsmarkt und die Verweisung ist zulässig.

(4) Berücksichtigung von vermehrten Krankenständen bei Prüfung der Invalidität/Berufsunfähigkeit (siehe dazu zB OGH 17.2.2006, 10 ObS 126/05k - abrufbar auf www.ris.bka.gv.at )

Nach der Rechsprechung des Obersten Gerichtshofes (OGH) ist ein Versicherter auch dann als invalid/berufsunfähig anzusehen, wenn in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände (einschließlich periodisch anfallende Kuraufenthalte) von 7 Wochen im Jahr oder mehr zu erwarten sind. Begründung: Einem Arbeitgeber ist die Beschäftigung einer Person mit so lange überdurchschnittlichen Abwesenheiten nicht zumutbar.

Die in der Vergangenheit aufgetretenen Krankenstände sind grundsätzlich nur als Indiz zu berücksichtigen und fließen in die Beweiswürdigung ein.

Nicht in die zu erwartende Krankenstandsdauer einzurechnen sind:

  • einmalige nicht leidensbedingte Krankenstände (zB "normale Erkältungen")
  • in unregelmäßigen Abständen einmalige länger dauernde Krankenstände (zB aufgrund eines Unfalles)
  • in unregelmäßigen Abständen einmaliger Kuraufenthalt

(5) Zusätzliche Arbeitspausen

Wenn die erforderlichen zusätzlichen Pausen des Arbeitnehmers ein Ausmaß erreichen, dass einem durchschnittlichen Arbeitgeber die Beschäftigung eines solchen Arbeitnehmers nicht mehr zugemutet werden kann, liegt Arbeitsunfähigkeit vor.

Quellen

  • Pensionsversicherungsanstalt: Information 3 - Die Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspension (Stand 1.1.2011).
  • Müller: Sozialversicherung von A bis Z2. Wien: Linde Verlag 2002, S 124ff
  • Shubshizky: Leitfaden zur Sozialversicherung2. Wien: Linde Verlag 2002, S 267f
  • Knyrim/Valenèak: Rechtsratgeber für kranke und behinderte Menschen. Wien: Verlag LexisNexis ARD Orac 2002, S 58f
  • help.gv.at: Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- und Erwerbsunfähigkeitspension. www.help.gv.at
  • ZAS-Judikatur 2006/111. In: ZAS 4/2006,S 179f
  • Neumayr: Wann steht ein Versicherter dem Arbeitsmarkt zur Verfügung?. In: ZAS 5/2003, S 196ff
  • Pensionsversicherungsanstalt: Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspension (Stand: 1.1.2015).
  • Mosler/Müller/Pfeil: Der SV-Kommentar, § 255 ASVG

Stand: 23.12.2015